Beteiligungsbericht

Der Beteiligungsbericht gibt einen umfassenden Überblick über das privatrechtliche und öffentlich-rechtliche Beteiligungsportfolio des Kreises Düren. 

Unterrichtet über die Strukturen des Beteiligungsportfolios zum 31.12. des jeweiligen Jahres und enthält insbesondere transparente Informationen über  

• den zu erfüllenden öffentlichen Gesellschaftszweck (Gegenstand des Unternehmens/Ziele der Beteiligung),
• die rechtliche Struktur der Unternehmen sowie die Beteiligungsverhältnisse,
• die Organe und die Besetzung der Organe der Unternehmen durch den Kreis Düren,
• die wirtschaftliche Lage der Unternehmen,
• die Entwicklung der Unternehmen anhand der Lageberichte und
• die haushaltswirtschaftlichen Verbindungen zum Kreis Düren.

Mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement wurde zugleich der Gesamtabschluss[1] eingeführt. Dieser musste erstmals zum Stichtag 31.12.2010 aufgestellt werden. Da der Gesamtabschluss zum einen als Informations- und zum anderen als Steuerungsinstrument für die kommunalen Beteiligungen dienen sollte, wurde auch der bereits vorher aufzustellende Beteiligungsbericht dort als eigener Bestandteil integriert.

Mit dem seit dem 01.01.2019 geltenden 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz hat der Landesgesetzgeber größenabhängige Befreiungsmöglichkeiten für die Aufstellung des Gesamtabschlusses eingeführt (§ 116a GO NRW i. V. m. § 53 Abs. 1 KrO NRW). Da der Beteiligungsbericht weiterhin als wesentliches Informationsmedium für die Politik, die Verwaltungsleitung und auch die Öffentlichkeit betrachtet wird, ist er als eigenständiges Werk zu erstellen, wenn eine Kommune die Voraussetzungen für die Befreiung von der Aufstellungspflicht des Gesamtabschlusses erfüllt und diese Option wählt (§ 117 GO NRW i .V. m. § 53 Abs. 1 KrO NRW).

Der Kreistag des Kreises Düren hat diese Option erstmalig für das Jahr 2019 genutzt, so dass seitdem wieder ein eigenständiger Beteiligungsbericht zu erstellen ist.